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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Haftungsausschluss für die Nutzung des Angebots von www.Jooobs.at Stand 19. November 2007 1. Allgemeines Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert und gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Betreiber der Webseite www.Jooobs.at (im Folgenden "Jooobs.at" genannt) und seinem Vertragspartner. Sollten sie ausnahmsweise auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des KSCHG zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht zwingenden Bestimmungen widersprechen. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen Jooobs.at und dem Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des Werbeauftrages oder Kooperationsvertrages und diesen AGB. Mündliche Absprachen, Zusatzvereinbarungen und Auskünfte entfalten nur rechtliche Wirkungen, soweit sie von Jooobs.at schriftlich bestätigt werden. Die über Jooobs.at abrufbaren Jobs werden grundsätzlich von Dritten beigebracht und stellen in keinem Fall Angebote von Jooobs.at dar. Ein allfälliger Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem jeweiligen Anzeigenkunden und dem entsprechenden Interessenten zustande. Jooobs.at ist in diesem Sinn weder Stellvertreter noch Beauftragter eines Kunden und übernimmt keinerlei Haftung für Richtigkeit bzw. Rechtmäßigkeit der veröffentlichten Angaben. Jeder User erklärt verbindlich, die über Jooobs.at zugänglichen Informationen und Daten nicht in wettbewerbswidriger Weise zu eigenen gewerblichen Zwecken zu missbrauchen, insbesondere sie zur Bereitstellung dem Angebot von Jooobs.at vergleichbarer Dienste zu verwenden. Mit der Nutzung der Seite bestätigt der User, diese
AGB zur Kenntnis genommen zu haben
Jooobs.at und ihre Subpages enthalten auch Links zu anderen Websites, deren Content nicht Jooobs.at zuzurechnen ist und weder in inhaltlicher noch technischer Hinsicht laufend überprüft werden kann. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und jegliche Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet ausschließlich der Anbieter der Site, auf die erkennbar verwiesen wurde. 3.) Registrierung durch User / Passwort Der registrierte User hat seinen Jobagent Link sowie alle Daten, die den Zugang über seinen Online-Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. Jooobs.at übernimmt keinerlei Verantwortung für missbräuchliche Verwendung dieser Kundendaten. Solange Jooobs.at keine Kenntnis von erfolgten oder drohenden Missbräuchen erlangt, wird dem User jeder Zugriff auf seinen Account bzw. jede damit zusammenhängende Verfügung oder Inanspruchnahme von Leistungen ohne weiteres zugerechnet und haftet dieser uneingeschränkt für die Verwendung seines Jobagent Links durch Dritte. Dem User obliegt daher die unverzügliche Mitteilung derartiger Vorfälle an die unter "Kontakt" näher bezeichneten Stellen. Jooobs.at ist zur Führung von Protokollen der IP-Adressen berechtigt.
Individuell gestaltete Werbeanzeigen werden entweder von Jooobs.at nach Kundenwunsch erstellt oder vom Kunden fertig beigestellt. Die Werbeanzeige wird für den konkret vereinbarten Zeitraum online gehalten und danach automatisch deaktiviert, sofern keine Verlängerung erfolgt. Jooobs.at behält sich jedoch vor, die Annahme von Werbeaufträgen in Einzelfällen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. unter besonderen Umständen, insbesondere bei nachträglich bekannt gewordenen rechtlichen Komplikationen, deren weitere Erfüllung einzustellen. Urheberrechte: Der Erwerb eines Leistungspakets (z.B. Werbeanzeige) berechtigt stets nur den konkret bestimmten Kunden/Auftraggeber zur Insertion, jegliche Überlassung zugunsten Dritter bzw. Inanspruchnahme vertraglicher Leistungen durch diese ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Jooobs.at ausgeschlossen. Ab Aktivierung der Anzeige obliegt bis zum Ablauf des gebuchten Zeitraums dem Auftraggeber die Wartung seiner veröffentlichten Informationen hinsichtlich deren Aktualität und aus faktischen oder rechtlichen Gründen gegebenenfalls erforderlicher Modifikationen. Soweit keine Online-Direkteingabe möglich ist, hat
der Auftraggeber das für die Veröffentlichung erforderliche
Text- und Bildmaterial rechtzeitig, vollständig und in einwandfreiem
Zustand schriftlich an Jooobs.at zu übermitteln. 4. Leistungserbringung und Verrechnung Die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen erfolgt
auf Jooobs.at. Jooobs.at ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht
verpflichtet, die Einschaltung auch anderweitig zu verbreiten, zB auf
Partner-Homepages oder auf eigenen weiteren Webseiten (z.B. Lehrberuf.info).
Der Auftraggeber erklärt, die Veröffentlichung seiner Einschaltung grundsätzlich nur in vorstehend bezeichnetem Rahmen zu wünschen, nimmt jedoch zur Kenntnis, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik weder unbefugtes Kopieren von Jooobs.at -Inhalten durch andere Internet-Anbieter noch entsprechende Verlinkungen oder Framings von dritter Seite zur Gänze ausgeschlossen werden können und daher Jooobs.at diesbezüglich keinerlei Haftung übernimmt. Jooobs.at wird jedoch alle technisch und rechtlich möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Unterbindungen derartiger Praktiken setzen; hiefür allenfalls erforderliche Zustimmungen des Kunden gelten mit Vertragsabschluss als erteilt. Werbewiedergabe Jooobs.at gewährleistet eine nach dem jeweils aktuellen technischen Standard bestmögliche Wiedergabe der Werbeanzeige. Für Fehlfunktionen aufgrund Verwendung ungeeigneter Hard- oder Software bzw. unzureichender Voraussetzungen von technischen Geräten, Hilfsmitteln, Datenträgern, Betriebssystemen etc. auf Seiten des Kunden sowie für Schäden durch Viren, Fehlfunktion externer Kommunikationsnetze oder Zwischenspeicherung allenfalls unvollständiger/inaktueller Information auf Proxy-Servern ist jegliche Gewährleistung oder Haftung von Jooobs.at ausgeschlossen. (Nicht zu erwartende aber auch nicht auszuschließende) Ausfälle des eigenen Servers gelten nicht als rechtserhebliche Mängel in der Leistungserbringung. Jooobs.at haftet als bloßer Anbieter der Jobplattform weder für bestimmte Erfolge geschalteter Werbeanzeigen (insbesondere das Zustandekommen entsprechender Rechtsgeschäfte) noch für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit bzw. Eignung der angebotenen Stellen. 5. Verantwortung und Haftung für Anzeigen, Schutzrechte Die volle Verantwortung für Form und Inhalt der Werbeanzeige bzw. diesbezüglicher Text- und Bildunterlagen und deren rechtliche Zulässigkeit liegt beim jeweiligen Kunden. Dieser verpflichtet sich neben der Beachtung aller für seine Einschaltung relevanten Rechtsvorschriften ausdrücklich zur Unterlassung der Gefährdung oder Verletzung von Rechten Dritter sowie insbesondere der Verbreitung pornographischer, gewaltverherrlichender oder sonst anstößiger Inhalte. Der Kunde erklärt weiters, bezüglich aller Schutzrechte an beigestellten Anzeigemitteln (z.B. Marken- u. Urheberrechte) in ausreichendem Maß verfügungsberechtigt zu sein und erteilt Jooobs.at mit dem Auftrag die Befugnis zu deren Verwendung im Rahmen der Vertragserfüllung. Jooobs.at ist zur Prüfung der Einschaltung auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet. Der Auftraggeber/Werbekunde garantiert Jooobs.at, dass sein Eintrag (einschließlich etwaiger Bilder) gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen verstößt und Rechte Dritter nicht verletzt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Jooobs.at hinsichtlich aller Ansprüche, die auf das erschienene Werbeinserat begründet werden, schad- und klaglos zu halten und für dadurch erwachsene Nachteile volle Genugtuung zu leisten. Dies gilt insbesondere für alle Arten wettbewerbs-, urheber- oder sonstiger immaterialgüterrechtlicher Ansprüche, für Schadenersatzansprüche auf gleich welcher Rechtsgrundlage, für verwaltungsbehördliche und gerichtliche Strafen sowie sämtliche Rechtsfolgen nach dem Mediengesetz (Entschädigungen, Einschaltkosten von Gegendarstellungen, Mitteilungen oder Urteilsveröffentlichungen etc.). Die Verpflichtung des Auftraggebers zur Schad- und Klagloshaltung umfasst alle anfallenden Verfahrenskosten bzw. Kosten notwendiger und zweckentsprechender Rechtsverteidigung bzw. namentlich auch jene Fälle, in denen Jooobs.at das Ausnützen eines Inserats zu Zwecken eigenen Wettbewerbs vorgeworfen wird. Jooobs.at ist zur inhaltlichen Prüfung des Inserates oder eines Gegendarstellungsbegehrens nicht verpflichtet. Eine von Jooobs.at eingetragene Werbeeinschaltung ist vom Kunden unverzüglich nach Veröffentlichung auf etwaige Mängel zu prüfen. Wird innerhalb von 3 Werktagen ab Freischaltung keine schriftliche Mängelrüge erstattet, gilt die Auftragserfüllung als mangelfrei anerkannt. Im Falle einer angedrohten Inanspruchnahme wegen behaupteter Rechtsverletzungen durch ein Inserat ist Jooobs.at berechtigt, Name und Anschrift des Auftraggebers bzw. der zwischengeschalteten Agentur demjenigen bekannt zu geben, der Ansprüche aus derartigen Verstößen glaubhaft macht. 6. Sonstiges Der registrierte User und Werbekunde erklärt sich bis auf jederzeitigen Widerruf mit der Zusendung elektronischer Post vonseiten Jooobs.at, auch als Massensendung und/oder zu Werbezwecken, einverstanden. Sämtliche rechtsgeschäftliche Erklärungen und sonstige Informationen von Jooobs.at werden auf elektronischem Weg an die jeweils zuletzt bekannt gegebene e-Mail-Adresse des Kunden übermittelt. Bis zur Mitteilung diesbezüglicher Änderungen durch den Kunden gelten an die alte Adresse zugesandte Nachrichten als diesem zugegangen. Der Werbekunde/ der Kooperationspartner nimmt zur Kenntnis, dass seine von ihm übermittelten Daten von Jooobs.at für eine effektive Kundenevidenz benötigt und zu diesem sowie zu Zwecken eigener Marketingmaßnahmen gespeichert und verarbeitet werden. Eine externe Weitergabe erfolgt nur auf behördlichen Auftrag oder bei glaubhaft gemachten rechtlichen Interessen Dritter im zur jeweiligen Rechtsverfolgung erforderlichen Ausmaß. Jooobs.at ergreift im übrigen alle technisch und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die gespeicherten Daten gegen unberechtigte Zugriffe Dritter zu schützen. Soweit eine Schadenshaftung von Jooobs.at nach diesen AGB oder ergänzendem Recht in Betracht kommt, ist sie auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz - darüber hinaus der Höhe nach auf das jeweils geleistete Entgelt beschränkt. Der Ersatz mittelbarer Nachteile, insbesondere von Folgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Jooobs.at kooperiert mit verschiedenen Partnern und verlinkt zu deren Seiten. Jooobs.at kann für Angebote der Partner (Produkte, Service, Informationen, Aktualität, Berechtigung für Lehrlingsausbildung, etc.) nicht haftbar gemacht werden. Partner-Jobbörsen sind selbst für die Aktualisierung ihrer Jobeinträge verantwortlich. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das für den Sitz von Jooobs.at sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart, Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. |